Geschichte wiederholt sich

1944 stand die Rote Armee vor Warschau und schaute zu, wie die SS und die Wehrmacht während des Warschauer Aufstandes die verbliebenen Reste der polnischen Armia Krajowa und die Zivilbevölkerung von Warschau ermordeten.
Das war durchaus im Interesse Stalins, verblutete doch so das Potential möglichen Widerstands gegen seine Pläne für ein Nachkriegspolen.

70 Jahre später steht die türkische Armee vor Kobane und schaut zu, wie der IS während der Abwehrschlacht der Kurden die verbliebenen Reste der kurdischen Freiheitskämpfer und die Zivilbevölkerung ermordet.
Das ist durchaus im Interesse Erdogans, verblutet doch so das Potential möglichen Widerstandes gegen seine Pläne einer türkischen Lokalmacht nach der Neuordnung der Region.

Wäre 1951 jemand auf die Idee gekommen, Stalins Sowjetunion in die Montanunion oder 1957 Chruschtschows SU in die EWG aufzunehmen?
Wie kommt man auf die Idee, Erdogans Türkei zum EU-Mitglied machen zu wollen?

Dazu sei noch bemerkt, daß der überwiegende Teil der Russen, hätte es 1951 freie Wahlen in der Sowjetunion gegeben, bestimmt nicht die KPdSU gewählt hätte. In der Türkei jedoch wählen die Bürger aus freien Stücken mit absoluter Mehrheit AKP.

Bleibt abschließend noch die Frage, warum sowohl EU als auch Nato bei Putins zweifellos völkerrechtswidrigem Vorgehen in der Ukraine derart mit den Säbeln rasseln, während die Kritik an Erdogan leise bis fast gar nicht zu vernehmen ist. Die mögliche Antwort darauf mag ich mir gar nicht vorstellen. Nur soviel: Die relative Untätigkeit der Westalliierten sowohl 1944 als auch 2014 ist bemerkenswert.

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Der ganz normale Wahnsinn

Vorauszuschicken ist, daß dieser Bericht nicht eine Situation 1988 in der DDR beschreibt, sondern Ereignisse 2014 im mit allen erdenklichen Waren recht gut versorgten Hamburg wiedergibt.
Erwachsene Menschen drängen sich in dichten Trauben vor einem Geschäft auf dem Jungfernstieg, um die ersten zu sein, die den Laden betreten können. Vielfach wird von den potentiellen Kunden an die Stelle des Wortes können auch ein dürfen gesetzt, so, als ob eine Gunst gewährt wird. Die Gunst, ein technisches Gerät, dessen praktischer Nutzen sich in recht überschaubaren Grenzen hält, für den Preis eines zweiwöchigen All-Inclusive-Last-Minute-Urlaubs am Mittelmeer oder für zwei Monatsmieten am Hamburger Stadtrand zu erwerben.

Einige dieser Menschen kommen 2000 km weit angereist, campen drei Tage auf dem Bürgersteig einer der teuersten Einkaufsstraßen Hamburgs, um die ersten zu sein, die Geld für ein Produkt ausgeben, das an jedem Platz der Erde mit Internetanschluß online, und, versehen mit einer anderen Marke, zudem für die Hälfte des Preises erworben werden kann.
Es scheint eine besondere Leistung zu sein, eine Ware zu bestellen, in Empang zu nehmen, zu bezahlen und das Geschäft wieder zu verlassen. Anders ist es nicht zu erklären, daß jeder, der diese Alltagsverrichtungen hinter sich gebracht hat, von einer begeisterten Menge vor dem Geschäft gefeiert wird, als hätte er soeben den Hanse-Marathon in neuer Rekordzeit absolviert. Das Objekt der Begierde wird von den Gefeierten dabei präsentiert, wie eine gerade erlegte Jagdtrophäe.
Der warholsche Augenblick: Eine Viertelstunde Superstar.

Nebenbei sei bemerkt, daß Obdachlose, die versuchen, an selber Stelle ihr Nachtlager aufzuschlagen, nicht mal drei Minuten, geschweige denn drei Tage geduldet oder gar gefeiert werden.

Offenbar bin ich entweder zu dämlich, zu alt, zu ignorant oder alles zusammen, um dieses kollektive Vehalten zu verstehen. Ein Blick in einen TV-Nachrichtenkanal bedeutet mir aber, daß ich damit offenbar nicht allein stehe, was mich dann wieder ein wenig mit der mich umgebenden Gesellschaft versöhnt.

Mein ehemaliger Mathematiklehrer pflegte oft zu sagen: „Oh Herr, laß Hirn vom Himmel regnen.“, Seinerzeit haben wir Schüler galgenhumorig gelacht, heute möchte ich mich diesem frommen Wunsch nur zu gern anschließen, wenn er denn wahr werden würde.

2014 in HH

2014 in HH

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Angst essen Seele auf – Teil 2

An dieser Stelle habe ich mich schon einmal mit Angst und den damit verbundenen Mechanismen beschäftigt; seit einem Spaziergang an der Alster in Hamburg bewegt mich ein weiterer Aspekt dieser Thematik.

Unmittelbar am Alsterufer befindet sich seit 1951 das Amerikanische Generalkonsulat, seit 2001 umgeben von doppelten Zäunen unterschiedlicher Höhen, Beton- und Stahlpollern, Stahlträgern als Durchfahrtssperren und bewacht von mehreren Polizeieinheiten in Wachhäusern, deren Scheiben mit Milchglas blickdicht verschlossenen sind.


Amerikanisches Generalkosulat in Hamburg

Die Straße „Alsterufer“ ist seither für die Öffentlichkeit gesperrt, lediglich der Fuß- und Radweg an der Alster ist noch öffentlich zugänglich.

Schaut man nach Berlin, ergibt sich ein ähnliches Bild. Die Botschaften der USA und des Vereinigten Königreichs liegen hinter Beton- und Stahlpollern, die Straßen vor den Botschaften sind gesperrt, mit Mühe konnten die Berliner Bürger verhindern, daß die Straße seitlich der US-Botschaft um mehrere hundert Meter verschwenkt wurde.


Britische Botschaft in Berlin

Ein ähnliches Bild am Bundeskanzleramt. Ein gigantischer Bau mit hohen Zäunen und Bewachung, die einer Justizvollzugsanstalt alle Ehre machen würde.

Am Rande sei vermerkt, daß sowohl die russische als auch die französische Botschaft, gemessen an diesem Aufwand, fast ungesichert erscheinen. Lediglich ein einzelner Polizist steht in der jeweiligen Nähe.

Der Reichstag, dekoriert mit der werbewirksamen Floskel „Dem Deutschen Volke“, war vor längerer Zeit auch mal für besagtes Volk frei zugänglich. Aufgrund mehrere vager Vermutungen, es könne zu Aktionen von religiös motivierten Gruppen kommen, ist dem jetzt nicht mehr so. Vorherige Anmeldung mit Ausweiskopie, elektronische Durchleuchtung der Personendaten und tätliche Leibesvisitation gehören jetzt zu den unwürdigen Dingen, die man über sich ergehen lassen muß, wenn man das Gebäude, das einem ja eigentlich gewidmet ist, betreten möchte.

Dieses vorausgeschickt, jetzt zu besagtem Teilaspekt der Angst, der mir angesichts solcher Maßnahmen in den Sinn kam und den man landläufig mit Feigheit bezeichnet.

Das Attribut „feige“ wird üblicherweise verwendet, wenn jemand nicht bereit ist bzw. sogar davor zurückschreckt, die Konsequenzen des eigenen Handelns zu tragen.

Eigenes Handeln meint in diesem speziellen Falle nicht das, was man im Rahmen seiner übernommenen Aufgaben verrichtet, sondern die Bereitschaft, überhaupt mit dieser Tätigkeit zu beginnen.

Als der Titel eines Herrschers noch vererbt wurde und man sich daher dieser Ehre nicht erwehren konnte, nahm man die mit diesem Status verbundene Unannehmlichkeit, daß manch einer einem nach dem Leben trachtet, als unausweichlich hin. Man umgab sich zwar mit mehr oder weniger wirksamen Leibgarden, was aber meist wenig sinnvoll war, weil diejenigen, die Mordgelüste hatten, meist aus dem unmittelbaren Umfeld stammten.

Heute werden die meisten Herrscher gewählt, bekleiden diesen Dienstposten auf Zeit und können ebenso schnell, wie gewählt, auch wieder abgewählt werden. Gleichwohl legen sie bei der Vorkehrung vor evtl. meuchelnden Händen deutlich höhere Maßstäbe an, als die absolutistischen Herrscher vergangener Jahrhunderte. Warum nur, fragt man sich?

Und hier kommt die Angst resp. Feigheit ins Spiel. Wenn ich mich entschließe, die Geschicke eines Staates zu lenken, dann beinhaltet das qua Amt gewisse Risiken. Das weiß ich vorher und denen muß ich mich notgedrungen aussetzen. Will ich das nicht, dann sollte ich diese Ämter nicht anstreben.

Lebewesen, die aus Angst oder besser Feigheit in ihren Sozialverbünden nicht in der Lage sind, das Rudel zu führen, sind evolutionstechnisch zum Scheitern verurteilt. Sie vermehren sich nicht, und sollten sie tatsächlich mal in die Versuchung kommen, Rangkämpfe auszufechten, werden sie regelmäßig unterliegen. Diese Haltung signalisieren sie neben Körperhaltung und begrenzter Mimik zusätzlich durch Ausdünstungen, die neben den eigenen Artgenossen auch den nächsthöheren Lebewesen der Nahrungskette nicht verborgen bleiben, was als weiteres Regulativ verstanden werden kann.

Beim Lebewesen Mensch scheint das anders zu sein. Zwar sind auch hier Körperhaltung, Mimik und Ausdünstung klare Signale mangelnden Mutes, gleichwohl scheint es aber kein Hindernis zu sein, Positionen zu erreichen, an denen man sich mit dieser Geisteshaltung besser nicht befinden sollte.

Ausfluß solcher Entwicklungen sind dann eben die „Sicherheitsvorrichtungen“, die man unter anderem am Amerikanischen Generalkonsulat an der Alster in Hamburg ablesen kann. Welch ein unwürdiges Schauspiel.

Daß es auch anders geht, sieht man z.B. am Bundeskanzleramt in Wien. Dort steht ein einzelner Polizist, den ich ohne Zäune oder sonstige Sperren zu überwinden sogar ansprechen kann. Selbstredend kann man das Bundeskanzleramt bei berechtigtem Interesse auch betreten. Und selbst im Kreml, jenem Zentrum „böser Mächte“, wie weiland Ronald Reagen die Sowjetunion bezeichnete, trafen sich schon 1984 Heerscharen westlicher und östlicher Touristen auf den Plätzen um den obersten Sowjet und die Kathedralen innerhalb der Festungsmauern zum Sightseeing.


Bundeskanzleramt in Wien

Abschließend sei daran erinnert, daß die Versuche, demokratisch gewählte Repräsentanten eines Staates zu beseitigen, recht überschaubar sind und daß sich potentielle Attentäter, in Ermangelung der Möglichkeiten, dieses doch zu tun, in der Regel das gemeine Volk als Ziel solcher Attacken aussuchen. Siehe Madrid, London oder eben New York. Was die Unwürdigkeit dieser Verbarrikadierung der Herrschenden noch perverser und die Frage, ob wir uns die richtigen Regierenden ausgesucht haben, noch plausibler erscheinen läßt.

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Die Krisen-Krise

Seit Jahren beherrscht nur ein Thema die Schlagzeilen: Krise. New-Economy-Krise; Finanzkrise, Griechenlandkrise, Bankenkrise, Immobilienkrise, Eurokrise. (Die Krisen mit militärischem oder „terroristischem“ Bezug seien dabei bewußt ausgeklammert, das ist eine andere Baustelle). Krise ist prima, weil alle Angst haben und alle auf Mutti schauen und hoffen, daß Mutti aufpaßt, daß uns nichts passiert und weil Krise die Politiker, die ja eigentlich dazu da sind, den Staatsbetrieb am Laufen zu halten und möglichst geräuschlos durch den Alltag zu steuern, erneut in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit bringt.
Würde alles geräuschlos gehen, würde vermutlich nicht einmal jemand bemerken, daß sie da sind. Womit wir beim Landwirtschaftsminister wären. Wer war das doch gleich ? Aber lassen wir das, um den geht es jetzt gar nicht.

Politiker. Krise. Genau. Wie immer hat man den Eindruck, es gehe alles Drunter und Drüber und unsere Staatslenker haben alle Hände voll zu tun, die ständigen Herausforderungen zu meistern. Dabei sind sie jederzeit Herr der Lage, wissen immer ganz genau und zu jedem Zeitpunkt, was zu tun ist und tun das dann auch, weil es ja alternativlos ist. Klar.

Nun fallen Krisen nicht vom Himmel, sondern haben Ursachen, oder, besser noch, es gibt Schuldige. Letztere gibt es, aus Sicht der Politiker, reichlich genug und es werden alle Schuldigen immer wechselnd zum jeweiligen Krisenthema zum Vorschein geholt und der staunenden Öffentlichkeit präsentiert.

  1. Immobilienkrise? Die Banken sind schuld. Was geben sie den Hungerleidern auch Kredite auf marode Häuser, die aberwitzig hoch bewertet sind ?

  2. Finanzkrise? Die Banken sind schuld. Sie haben die Kredite der maroden Immobilien in Finanzpakete geschnürt und an ahnungslose Anleger verscherbelt, die statt 2 % Sparzinsen lieber 25 % Anlageertrag haben wollten.

  3. Schon wieder Finanzkrise? Die Ratingagenturen sind schuld. Sie haben diese Finanzpakete mit Topbewertungen eingestuft, so daß diese 25%-Rendite völlig plausibel erscheinen mußten.

  4. Bankenkrise? Die Wähler sind schuld. Warum verlangen sie von den Politikern auch ständig Geld für neue Wahlgeschenke, so daß diese statt auf Produktion auf Finanzindustrie setzen, um genügend Geld heranzuschaffen für diese gierigen Wähler.

  5. Griechenlandkrise? Die Griechen sind schuld. Was zahlen sie auch so wenig Steuern, gehen so früh in Rente und betrügen die EU mit geschönten Zahlen?

  6. Eurokrise? Die Wähler sind schuld. Warum wählen sie auch nur immer wieder Parteien, die ihnen das Goldene vom Himmel versprechen? Und noch einmal die Ratingagenturen, weil sie Griechenland heruntergestuft haben und Spanien und bald auch Italien und Frankreich. Und natürlich die Banken, weil sie Griechenland das Geld förmlich aufgedrängt haben, obwohl die Griechen das gar nicht haben wollten, also zumindest nicht die Politiker, sondern nur die Wähler, siehe oben.

Also alles klar. Die Banken, die Wähler, die Moodysfitchesundpoors und natürlich die Griechen sind schuld.

?????

Oder ???? Nehmen wir mal einen Moment an, wir vertrauen nicht Mutti und ihren Spießgesellen, sondern denken zur Abwechslung mal selbst.

  • Zu 1. Wer hat sein Volk aufgefordert, zu kaufen, was das Zeug hält und ihnen empfohlen, das auf Pump zu tun?
    Und wer hat sich dann bei den Banken Geld geliehen und es in Konsumgüter „investiert“?

  • Zu 2. Wer hat die Regeln für Finanzprodukte der undurchsichtigen Art gelockert oder gleich ganz fallen gelassen?
    Regeln, die man als Lehre nach der Weltwirtschaftskrise ganz bewußt eingeführt hat, um derartige Desaster mit den bekannten Folgen zukünftig zu verhindern.
    Und wer hat geglaubt, man könne völlig gefahrlos 25 statt 2 % Rendite einstreichen?

  • Zu 3. Wer hat die gesetzliche Grundlage dafür geschaffen, daß private Agenturen ohne stattliche Kontrolle denjenigen „bewerten“ dürfen, der dafür zahlt?

  • Zu 4. Wer schielt bei allem, was er tut immer nach den Umfragen und weigert sich, trotz besseren Wissens, das zu veranlassen, was zwar unpopulär, aber notwendig ist? Und wer hat gemeint, man müsse auf den Zug der alchimistischen Idiotie der wundersamen Geldvermehrung durch Finanzdienstleistungen aufspringen und hat ganze Nationen um das Standbein der industriellen Produktion beraubt?
    Ach ja, und wer hat immer nur die gewählt, die ihm am meisten versprochen haben?

  • Zu 5. Wer hat die griechischen Gesetze erlassen? Wer hat in Griechenland zugelassen, daß sich weite Teile der Bürger dem bestehenden Steuersystem entziehen konnten? Wer hat der EU-Kommission gefälschte Zahlen vorgelegt?

  • Zu 6. Siehe zu 4. Thema, wer wählt wen? Wer hat bei den Banken um Kredite nachgesucht, um den Haushalt zu schönen und die laufenden Kosten zu begleichen?

Hmhh…! Offenbar fehlen doch noch welche in der oben beschriebenen Liste der Schuldigen. Und spätestens an dieser Stelle sollte jetzt jeder in sich gehen und überlegen, was die allabendlich übertragenen Reden und unsäglichen Quatschrundenauftritte im gebührenfinanzierten TV durch die gewählten Volksvertreter noch wert sind. Wie sie es schaffen, sich als die Retter und nicht als die Mitverursacher des Desasters zu präsentieren. Und, ganz entscheidend, wo der eigene klitzekleine Anteil an der Misere zu suchen ist, den jeder trägt, der in diesem System kritiklos mitspielt und der sich in der Summe zu diesem Desaster demokratischen Versagens zusammenaddiert.

Jean-Claude Juncker, jener scharfsinnige Ex-Vorstand der Luxemburg AG, brachte es, sarkastisch wie oft, auf den Punkt, als er einem Journalisten den Satz in den Block diktierte: Wir (gemeint waren die anwesenden Staats- und Regierungschefs und ihre Minister) geben hier nicht gerade eine Beispiel für die hohe Kunst der Staatsführung ab. Wohl gesprochen.

Gleiches gilt für den Wähler. Wir (gemeint sind die, die wählen und die, die nicht wählen) geben hier nicht gerade ein Beispiel für die hohe Kunst der demokratischen Verantwortung für das Gemeinwesen ab.

Bei jeder Schelte gegen die bestehenden Verhältnisse sollte es innerer Zwang des Scheltenden werden, dieses vor einem Spiegel zu tun, damit die Schelte gleich an die richtige Adresse geht.

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Die Würde ist antastbar

Zu dem Thema möchte ich ausnahmsweise mal nicht selbst schreiben sondern auf einen excellenten Aufsatz von Ferdinand v. Schirach in „Der Spiegel“ 38/2013 verweisen. Mehr kann und muß man zu dieser Thematik nicht sagen.

KLICK: Die Würde ist antastbar

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Sturm in Hamburg

Die wichtigste Erkenntnis nach dem Sturm ist die, daß man nichts gegen das Chaos, das dieser anrichtet, tun kann, außer, sich stoisch mit den Naturgewalten abzufinden und anschließend aufzuräumen. Leider nährt unsere Gesellschaft den Irrglauben, daß es für jedes Problem eine schnelle und einfache Lösung gäbe. Ein weiterer Irrglaube ist, dass sich das Problem von selbst in Wohlgefallen auflöse, wenn erst ein Schuldiger gefunden sei. Wenn wir in solchen Situationen etwas weniger lamentieren und etwas mehr denken würden, könnten wir solchen Naturgewalten mit der gebotenen Gelassenheit begegnen, statt andere zu beschimpfen. Und das ist leider der dritte Irrglaube – Schuld sind immer die anderen.

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Unmoralische Justiz

  • 1972. Durch Sprengstoffanschläge werden vier Menschen ermordet und mehr als 30 verletzt.
  • 1998 Ein Kind wird vergewaltigt und sexuell mißbraucht, zur Verdeckung der Tat wird ein weiterer Mensch ermordet.
  • 2000 – 07. 10 Menschen werden in Einzeltaten gezielt erschossen. Bei einem Sprengstoffanschlag kommt es zu mehreren Verletzten.

Alle Täter der beschriebenen Verbrechen sind entweder gefaßt oder haben sich vor der Festnahme oder der Verurteilung der irdischen Gerichtsbarkeit entzogen. Gegen einige wird noch verhandelt.

Die Gesellschaft hat in ihrer großen Mehrheit eine klare Meinung zu den Taten. Sie sind weder zu rechtfertigen, noch zu akzeptieren. Allenfalls zu erklären.

Beim letzten Punkt jedoch scheiden sich schon die Geister. Erklärungen für mehrfachen Mord, Mordversuch oder Kindesmißbrauch? Ist das nicht gleichzusetzen mit Verständnis, Akzeptanz oder gar Relativierung und Entschuldigung?

Man mag das so sehen, allein, es ist ein rein moralische Betrachtung von Taten, denen der Staat nur juristisch und formal begegnen kann und darf. Die Moral, die der Stammtisch so gern als Rechtfertigung für Forderungen nach härteren Strafen oder gar der finalen Strafe schlechthin, zu Grunde legt, hat seine Schuldigkeit in dem Moment getan, als sie die Grundlage für Gesetzesnormen geliefert hat, nach der die Taten später bewertet und abgeurteilt werden. In einem Gerichtssaal hat Moral also nur mittelbar über die Strafrechtsnormen und die Prozessordnungen etwas zu suchen.

So weit die Theorie. Die Praxis sieht leider anders aus.

Im Vorwege und im Laufe des Prozesses von Stammheim verabschiedete der Bundestag eine Reihe von Gesetzen, die als Lex RAF oder Stammheim traurige Berühmtheit erlangten und leider bis heute noch oder wieder gelten.

  • §137 StPO Beschränkung der Anzahl der Verteidiger
  • §138a StPO Möglichkeit des Verteidigerausschlusses
  • §146 StPO Abschaffung der Mehrfachverteidigung
  • $148(2) StPO Einschränkung der Kommunikation zwischen Angeklagtem und Verteidigung
  • §231a/b StPO: Hauptverhandlung auch ohne Anwesenheit der Angeklagten
  • §31 EGGVG Kontaktsperre-Gesetz
  • §88a StGB Verfassungsfeindliches Befürworten von Straftaten
  • §129a StGB Bildung einer terroristischen Vereinigung

Diese Ansammlung von Vorschriften war nicht etwa das Ergebnis langjähriger Moraldiskussionen in der Gesellschaft und den Parlamenten. Mit diesen Gesetzen und mit der Hast, mit der sie seinerzeit durch die Gesetzgebungsinstanzen gebracht wurden, machte der Staat deutlich, daß er unterschiedliche Beurteilungsmaßstäbe anzulegen bereit war und immer noch ist und damit die Basis einer nur dem Recht verpflichteten, objektiven und emotionslosen Partei im Strafverfahren verlassen hat.

Die dahinter liegende Gesinnung, Straftaten nach ihrer Motivation zu gewichten und rechtsstaatliche Grundsätze je nach Täter bis an die Grenze des zulässigen und teilweise darüber hinaus zu dehnen, ist mehr als bedenklich. Offensichtlich unterscheidet sich der Mord aus Habgier oder zur Vertuschung einer Straftat qualitativ von einem Mord aus politischen oder umstürzlerischen Gründen. Zwar sieht der entsprechende Paragraph im StGB (§211 Mord) diese Unterscheidung nicht vor, aber durch die Zusatzvorschriften wird diese Unterscheidung quasi durch die Hintertür eingeführt.

Was noch schwerer wiegt ist die Tatsache, daß der Staat damit all jenen vermeintlich oder womöglich insgeheim Recht gibt, die schon immer gefordert haben, bei bestimmten Straftaten – siehe eingangs erwähnte Auflistung – „kurzen Prozess“ zu machen. Und damit in den Augen nicht weniger Juristen selbst den Boden der Rechtsstaatlichkeit verläßt.

Was den Anwälten der RAF-Mitglieder bis heute wie Pech anhaftet, nämlich dem Recht der von Volk und Regierung schon vorverurteilten Angeklagten auf einen fairen und vor allem rechtmäßigen Prozess zur Durchsetzung zu verhelfen, erlebt jetzt gerade die Anwältin einer Angeklagten im NSU-Prozess. Das Mandat wird von anderen Kanzleien als Killermandat bezeichnet, die eigene Kanzlei legt die Kündigung nahe. Potentielle Arbeitgeber vor Ort gehen vorsichtig oder ganz offen auf Distanz.

Die Gesellschaft fragt, wie bei jedem Kindermörder oder -vergewaltiger oder eben auch bei den RAF-Tätern: „Wie kann man so jemanden nur verteidigen?“ und fordert, je nach politischem Standpunkt, vom metaphorischen kurzen Prozess bis zu „Rübe ab“ die gesamte Bandbreite kleinbürgerlicher Radikallösungen auf Boulevardzeitungsniveau.

Kleiner Exkurs am Rande: Die, die sich als Linke in grenzenloser Selbstüberhöhung für die besseren Menschen gehalten und den vermeintlichen oder tatsächlichen Rechten bei jeder Gelegenheit deren offene oder insgeheime Intoleranz vorgehalten haben, machen im Moment in Sachen Toleranz keine besonders gute Figur. Wenn man sich am Grabe von Rosa Luxemburg trifft, sollte man deren Motto nicht mit Füßen treten. Toleranz heißt in dem Fall nicht Akzeptanz der Taten sondern Akzeptanz des Rechtsstaates.

Bei aller Moral – die Bürger- und Menschenrechte des Einzelnen sind der Wesensgehalt des Grundgesetzes. Sie gelten absolut und unveräußerlich. Sie richten sich weder nach politischer Gesinnung noch nach moralischen Grundwerten oder religiösen Bekenntnissen.

Auf dieser Grundlage haben sowohl die Anwälte Ströbele, Croissant, Groenewold, Beck, Schily, Riedle, oder v. Plottnitz als auch die Anwälte Stahl, Sturm und Heer die jeweiligen Mandate der RAF- und NSU-Angeklagten übernommen. Weil jeder, expressis verbis, das Recht auf einen fairen und vor allem im beschriebenen Sinne unmoralischen Prozess hat. Heißt er nun Beate Zschäpe oder Ulrike Meinhof.

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Ein Jubiläum

In diesen Tagen feiert die SPD sich selbst. 150 Jahre gibt es diese Partei der Arbeiterklasse nunmehr. Gelegenheit, ein paar Eckpunkte der glanzvollen Geschichte dieser sozialdemokratischen Bewegung aufzuzählen.

Man hat so viel zu feiern, da kann schon mal der eine oder andere Anlaß aus dem Fokus geraten.

  • Am 4. August 1914 gibt die SPD im Reichstag ihre Zustimmung zu den Kriegskrediten und legt damit die Grundlage dafür, daß ihre eigene Klientel auf dem Schlachtfeld des Weltkrieges ermordet werden kann.

  • Zwischen dem 5. und 12. November 1919 lassen Friedrich Ebert und Gustav Noske den Spartakusaufstand mit Hilfe rechtsradikaler Freikorps niederschlagen und beenden damit die Novemberrevolution der Arbeiterschaft.

  • Vom 23. März bis zum 12. April 1920 schlagen rechtsradikale Freikorps und Teile der Reichswehr, die zuvor noch den Kapp-Putsch unterstützt hatten, auf Befehl Friedrich Eberts den Ruhraufstand der Arbeiterschaft, der sich eben gerade gegen den Kapp-Putsch richtete, blutig nieder.

  • Am 30. Mai 1968 verabschiedet der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der SPD die Notstandsgesetze, nach denen im Falle eines Aufstandes die Grundrechte eingeschränkt werden können.

  • Am 28. Januar 1972 beschließen die Regierungschefs der Bundeländer und der Bundeskanzler Willy Brandt den sogenannten Radikalenerlaß, in deren Folge es zu Berufsverboten kommt.

  • Am 16.Oktober 1998 beschließt eine SPD-geführte Regierung den ersten Kriegseinsatz einer deutschen Armee seit 1945 in einem völkerrechtswidrigen Krieg der Nato gegen die Bundesrepublik Jugoslawien.

  • Zum 01. Januar 2005 tritt die von der SPD-Regierung beschlossene Regelung Nr. IV der Hartz-Reformen in Kraft und legt die Grundlage für das größte Enteignungsprogramm der Arbeiterschaft seit Gründung der Bundesrepublik mit z.T. menschenunwürdigen Zumutbarkeitsregelungen bei Arbeitsangeboten. In der Folge werden Millionen von bisherigen Vollzeitjobs in sogenannte Minijobs ohne soziale Absicherung umgewandelt.

  • Am 9. März 2007 beschließt der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der SPD-Fraktion die Heraufsetzung der Regelarbeitszeit bis zum 67. Lebensjahr und legt damit die Grundlage für Altersarmut durch höhere Abschläge bei frühzeitigem Renteneintritt aus Krankheits- oder Arbeitsmarktgründen insbesondere bei Arbeitern und unteren Angestellten.

Soweit einige Fakten, die bei den Feiern der letzten Tage leider etwas in den Hintergrund getreten sind. In so einer langen Parteigeschichte kann man schon mal das eine oder andere vergessen.

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Ist der Rest schweigen?

Seit einer Viertelstunde sitzt er unbeweglich auf seinem Stuhl und starrt auf die Mattscheibe. Längst läuft irgendwelcher geistloser Kram, dem er sich durch die Lautlostaste entzogen hat. Die Bilder, die er sieht, haben nichts mit dem zu tun, was auf dem Bildschirm flimmert. Die Bilder sind in seinem Kopf.

Drei Abende lang hat er Gelegenheit gehabt, endlich ein paar Antworten zu bekommen. Auf Fragen, die ihm in der Seele gebrannt haben, die er aber damals nicht zu stellen gewagt hatte, aus Angst, wieder einem der Wutanfälle seiner Eltern zum Opfer zu fallen.

Später, als Student, hatten andere für ihn die Fragen gestellt. Allerdings auch sie ohne Chance auf realistische Antworten. „Bei Hitler hätten sie Euch vergast“ oder „Damals gab’s für solche wie Euch Arbeitslager“ waren stattdessen die gängigen Reaktionen der Befragten. Oder noch schlimmer, sie schlugen mit Knüppeln zurück.

Am 2. Juni 67 schossen sie sogar.

Drei Abende lang zeigten ein junger Regisseur und eine Riege junger Schauspieler, was die Generation der Eltern seit mehr als 60 Jahren wortlos mit sich herumschleppt. Drei Abende lang konnte er erleben, wie Träume zerplatzen, wie Menschen zu Tieren werden, wieviel unendliches Leid die Eltern erlebt haben. Und wie schnell sich manchmal die Trennlinie zwischen Gut und Böse überschreiten läßt.

Aber sie haben geschwiegen. Aus Scham? Aus Angst?

Seine Eltern sind lange tot. Er hat sie seit jenen 68er Jahren nie wieder gesehen oder gesprochen. Sie wollten ihn nicht sehen und er wollte sie nicht sehen.

Und jetzt dieser Film. So etwas wie Sehnsucht kriecht in ihm hoch. Sehnsucht nach den Menschen, die seine Eltern vor dem Krieg gewesen sein müssen. Die er gerne kennen gelernt hätte. Die er jetzt gern gefragt hätte, ob das alles der Grund für dieses entsetzliche Schweigen gewesen ist. Dieses Schweigen, das ihn bis heute so hilflos zurückläßt. Dieses Schweigen, das so grausam ist für die, die doch Antworten wollen. Die Verstehen wollen.

Andere Bilder gelangen in seine Gedanken. Anscheinend ohne Zusammenhang zu dem, was ihn gerade bewegt. Das TV läuft noch immer. Es geht um die RAF. Mal wieder.
Der Sohn des Generalbundesanwaltes kämpft noch immer darum, endlich Antworten zu bekommen. Er zerbricht an diesem grausamen Schweigen derer, die wissen müssen, wer seinen Vater ermordet hat. Er will nicht anklagen. Er will verstehen.

Der Sohn ist um die 60. So alt wie er. Wenn er in das verzweifelte Gesicht schaut, sieht er sein Spiegelbild aus 1968.

Er steht auf und nimmt Papier aus dem Schrank. Er schreibt und schreibt und schreibt. Anschließend gibt er den Brief an den diensthabenden Beamten des Vollzuges. Nach diesem Film kann er nicht mehr schweigen. Er kann es einfach nicht mehr.

Sein nächster Brief ist an den Bundespräsidenten. Er dankt ihm für die Begnadigung. Nächsten Monat verläßt er das Gefängnis. Nach 28 Jahren. Trotz des Schweigens.

Er ist beschämt, aber auch erleichtert.

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Es ist nie vorbei

Heute ist wieder so ein Tag. Die halbe Nacht im Schützengraben in Charkow, die andere Hälfte in der Kohlengrube in Karaganda. Morgens aufgewacht wie gerädert und wie immer voller Angst.

Am Frühstückstisch sitzt Frank, sein kleiner Sohn, voller Leben, Ideen und Spontanität. Ununterbrochen plappert er über irgendetwas, was er erlebt, im Kopf bewegt oder gesehen hat. Gabi, Franks kleine Schwester, lacht laut, wenn Frank seine Erzählungen mit allerlei Gesten und Grimassen untermalt.

Als Gabi dabei den Kakaobecher umstößt, sieht er rot. Er greift sich Frank und schlägt blindwütig auf ihn ein. Immer wieder. Gabi sitzt nur stumm dabei. Es ist gut, sagt seine Frau nach einer Weile. Frank schreit wie am Spieß.

Er setzt sich wieder hin und verfällt in grübelnde Schweigsamkeit. Als Frank sich wieder beruhigt hat, sagt seine Mutter: Das kommt davon.

Er haßt sich. Er sieht sich beim Leben zu, sieht, wie er alles falsch macht mit seinen Kindern, mit seiner Frau, mit Freunden, und doch kann er es nicht abstellen. Er ist innerlich wie angebunden, wie gefesselt, wenn er neben sich steht und sieht, wie sein Alter Ego Frank verprügelt oder es Gabi nur androht. Geschlagen hat er sie noch nie. Vermutlich ein letzter Rest von Hemmung, der noch wirkt.

Was wissen die schon alle. Leben friedlich und in Freuden in den Tag und genießen ihre Kinderzeit, während er dagegen im elterlichen Betrieb schuften mußte, vom Vater geschlagen und gedemütigt. Dann Militär, das gleiche Spiel. Demütigungen, Erniedrigungen. Jeden Tag aufs Neue. Und dann der Krieg. Der verdammte Krieg. Nichts wußten die. Gar nichts. Und immer diese verdammten Bilder im Kopf. Und die Angst, daß das rauskommt, mit den Erschießungen in Rußland…

Seine Frau weiß nichts von alledem.

Sie war wach geworden in der Nacht von seinen Schreien. War wohl wieder im Krieg. Das kannte sie. Wie oft durchlebte sie die Nächte im Keller erneut. Bomben die ganze Nacht. Und am Tage die Leichen und zerstörten Häuser. Die Mutter, die ständig drohte, wegzugehen, wenn die Kinder nicht spurten. Der Vater, von dem niemand wußte, wo er war.

1948 kam er wieder. Nichts hatte er mehr mit dem geliebten Vater zu tun, der er sieben Jahre zuvor war.

Sie weiß, heute ist wieder so ein Tag. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis es passiert. Als der Kakaobecher fliegt, ist es soweit. Er schlägt wie besinnungslos auf den Jungen ein. Wie oft hatte sie Frank gesagt, er soll sich benehmen am Tisch. Selbst schuld. Aber jetzt ist es gut. Und das sagt sie ihm dann auch. Und er hörte auf.

Was wissen die schon von meinen Ängsten. Von den Menschen, die man aus dem Keller warf, weil sie einen Stern an der Jacke hatten und die morgens tot vor der Bunkertür lagen. Von der Mutter, die sie am Stuhl festband, wenn sie das Haus verließ. Und von dem Mann auf dem Dachboden, den sie dem Polizisten gemeldet hatte, wie es die Lehrerin ihnen aufgetragen hatte.

Sie reden nicht. Nicht zusammen, nicht mit den Kindern, nicht mit Freunden oder Nachbarn. Sie leben ihr Leben so herunter. Die Alltagskommunikation. Aber mehr auch nicht. Die Kinder. Ja, die Kinder. Die hat man. Und die sollen gefälligst spuren und keinen Ärger machen.

Frank sitzt am Tisch und sagt kein Wort. Gabi auch nicht. Sieh sehen beide auf den Boden. Es ist so ausweglos. Wieder einmal.

Jahre später stehen sie nebeneinander auf dem Friedhof. Wortlos, auf den Boden blickend und an die Menschen denkend, die sie gerade beerdigen. Sie waren wie Fremde für sie. Die aufkommende Trauer ist Trauer um sich selbst. Sie nehmen sich in den Arm und weinen. Weinen um sich selbst und sind damit einen Schritt weiter als die, die sie gerade zu Grabe getragen haben.

Warum hast Du und Tante Gabi geweint, fragt Paul, Franks kleiner Sohn, der immer alles ganz genau wissen will und sehr genau beobachtet.
Wir sind traurig, weil Oma und Opa tot sind und wir uns noch so viel hätten sagen müssen. Das geht nun nicht mehr.

Ihr braucht nicht traurig sein, ihr habt ja uns. Er zeigt stolz auf sich und Lisa, Gabis Tochter. Wir passen auf Euch auf. Seit Paul im Kindergarten zu den Großen gehört, ist er ein Riese.

Frank hat seinen Sohn noch nie geschlagen. Wie könnte er auch. Diesen kleinen, lebhaften Sonnenschein, der seinen Vater so sehr liebt.

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